Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von
Kids Store Online
Inhaberin: Angelika Grefe
Heidsieker Heide 114, 33739 Bielefeld
Telefon: 05206 – 91 75 43-0
Telefax: 05206 – 91 75 43-2
Internet: http://www.kids-store-online.de
Email : info@kids-store-online.de
USt-Id: DE 815 252 270
§ 1 Geltungsbereich
(1) Kids Store Online ist autorisierter Vertragshändler von ToffTogs, Mexx, Schiesser, Pampolina, Vingino, LCKR, Carbone, Cakewalk, Retour, Jottum, Steiff, Sterntaler, Naturino, Jochie, Romagnoli, Richter, Noel, Giesswein, Robeez, Käthe Kruse, Sigikid und Selecta. Sämtliche Produkt-, Waren- und Firmenbezeichnungen, die auf dieser Homepage verwendet werden, können Schutzrechten (insbesondere Marken- und Urheberrechten) unterliegen und eingetragene Warenzeichen darstellen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Kids Store Online und Dritten (nachfolgend „Besteller“). Etwaige entgegenstehenden AGB Dritter wird ausdrücklich widersprochen; dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass hierfür eine besondere Form vorgeschrieben ist. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle der widersprechenden Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Kids Store Online bietet den Kauf von Kinder- und Babyprodukten aus dem dargestellten Warensortiment (im folgenden nur „Ware“) an. Die Präsentation der Ware auf der Homepage von Kids Store Online, http://www.kids-store-online.de (nachfolgend nur „Homepage“), stellt noch kein rechtsverbindliches Angebot dar. Ein Kaufvertrag über die vom Besteller bestellte Ware kommt erst zustande, wenn Kids Store Online die Annahme durch ausdrückliche Erklärung in Textform oder durch Zusendung der bestellten Ware erklärt.
(2) Die unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges ausgehende Bestätigungsemail stellt noch keine solche Annahme dar, sondern erfolgt ausschließlich aufgrund der gesetzlichen Anordnung gemäß § 312g Abs. 1 Nr. 3 BGB.
§ 3 Widerrufsrecht; Kosten der Rücksendung bei Widerruf
(1) Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312d Abs. 1, 355 BGB zu.
(2) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht habt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
(3) Eine WIDERRUFSBELEHRUNG finden Sie am Ende dieses Dokumentes.
§ 4 Hinweise bei Rücksendung
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen und die Ware zurücksenden wollen, setzen Sie sich bitte zuvor mit uns in Verbindung. Für die Rücksendung möchten wir Sie bitten, folgende allgemeine Hinweise zu beachten, ohne, dass diese Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf darstellen:
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Ab einem Warenwert von 40,-- € fordern Sie bitte einen Retourenschein bei uns an.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Kids Store Online liefert die bestellte Ware möglichst zeitnah aus. Etwaige Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Zahlungseinganges.. Sie verlängern sich um einen angemessenen Zeitraum, wenn unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse, die trotz Beachtung der im Einzelfall erforderlichen Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten, eintreten und soweit sie zur Ablieferung der bestellten Ware von erheblichem Einfluss sind. Hierzu gehören insbesondere höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der An- und Zulieferung.
(2) Verzug tritt auf Seite von Kids Store Online erst dann ein, wenn die zugesagte Lieferzeit um mehr als vier Wochen überschritten wurde. In diesem Fall ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, sofern der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(3) Sollte die bestellte Ware, gleich aus welchem Grund, nicht lieferbar sein, ist Kids Store Online berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne, dass daraus für den Besteller Schadensersatzansprüche erwachsen. Kids Store Online ist grundsätzlich zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Besteller zumutbar ist. Kids Store Online verpflichtet sich, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und unverzüglich die Gegenleistung, sofern und soweit sie bereits erbracht wurde, zu erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen; Preise; Aufrechnungsverbot
(1) Sämtliche Ware bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen Kids Store Online und dem Besteller im Eigentum von Kids Store Online.
(2) Die Zahlung kann per Überweisung, Paypal oder Kreditkarte erfolgen. Bei Vorkassezahlung werden 3 % Skonto gewährt. Voraussetzung ist die Überweisung des vollständigen Gesamtbetrages binnen fünf Werktagen ab Bestelldatum auf das Konto Nr. 3 41 24 42 bei der Sparkasse Bielefeld (BLZ 480 501 61).
(3) Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Bestellwert bis 50,00 € pauschal 3,50 €; aber einem Bestellwert von 50,00 € ist der Versand kostenfrei. Bei Lieferungen ins Ausland fallen höhere Versandkosten an, die gesondert erfragt werden können (Versand ins europäische Ausland ab 8,50 € und ins außereuropäische Ausland ab 19,50 €).
(4) Die Aufrechnung mit Forderungen, die weder unbestritten, noch rechtskräftig festgestellt sind, ist ausgeschlossen.
§ 7 Mängelhaftung; Haftungsausschluss
(1) Bitte kontrollieren Sie die bestellte Ware möglichst umgehend auf Mängel und rügen Sie diese sofort. Ein Versäumnis dieser Mängelanzeige hat allerdings keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche, es sei denn, Sie sind nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Es wird auf die Rügeobliegenheit des § 377 HGB hingewiesen. Äußerlich sichtbare Transportschäden soll der Besteller vom Transporteur auf dem Lieferschein bestätigen lassen.
(2) Soweit die Kaufsache mangelhaft ist, ist Kids Store Online nach Wahl des Bestellers zur Nacherfüllung durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung (Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache) verpflichtet. Außerdem trägt Kids Store Online alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen, steht dem Besteller erst zu, wenn er zuvor eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat oder die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist.
(3) Für unsachgemäße Behandlung der bestellten Ware, Beschädigungen durch Unachtsamkeit, Nichtgefallen, Nichtpassen, o.Ä. haftet Kids Store Online nicht. Die entsprechenden Pflegeanleitungen sind zu beachten. Es sind geringfügige Abweichungen und Änderungen gegenüber den auf dem Bildschirm angezeigten Abbildungen möglich. Eine solche Abweichung stellt keinen Mangel dar.
(4) Die Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
a) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern
1. die zur Haftung führenden Umstände von Kids Store Online oder den Personen, derer sich Kids Store Online uns zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten bedient, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
2. Kids Store Online schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt,
3. es sich um die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz handelt.
In den Fällen (1) und (2) ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen.
b) Aufgrund dieses Haftungsausschlusses haftet Kids Store Online auch nicht für solche Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.
(5) Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt unberührt.
(6) Sofern der Besteller nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist oder es sich bei der gekauften Sache nicht um Neuware handelt, verjähren die gesetzlichen Mängelansprüche abweichend von § 438 BGB in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache.
§ 8 Annahmeverzug
(1) Nimmt der Besteller die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist ab oder erklärt er vorher die Nichtabnahme (Annahmeverzug), ist Kids Store Online trotzdem zur Berechnung der Ware berechtigt.
(2) Bei Annahmeverzug ist Kids Store Online berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall kann zusätzlich zum Kaufpreis eine Schadenspauschale in Höhe von 20% des Auftragswertes verlangt werden. Die Geltendmachung eines höheren Schadens wird ausdrücklich vorbehalten. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 9 Datenschutz
(1) Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie werde im Rahmen der Geschäftsabwicklung mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert und in dem zur Vertragsdurchführung notwendigen Umfang genutzt.
(2) Während des Aufenthaltes auf der Homepage werden sog. „Session-Cookies“ abgelegt. Diese sind für die Funktionsfähigkeit des Warenkorbes erforderlich.
(3) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
§ 11 Gerichtsstand; Anzuwendendes Recht
(1) Soweit rechtlich zulässig, ist Bielefeld Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten mit Kids Store Online.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen / Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Stand: 01.11.2011
|
Widerrufsbelehrung
|
|
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kids-Store-Online
Inhaberin: Angelika Grefe
Heidsieker Heide 114
33739 Bielefeld
Deutschland
E-Mail: info@kids-store-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung |